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Verein „Naturerbe Taunus“ hat Klagerecht gegen Windpark

19.01.2018


Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat dem Verein „Naturerbe Taunus“ ein Klagerecht zugestanden, falls Eswe Versorgung juristisch eine Genehmigung für die zehn geplanten Windräder erreicht. Eine solche Klage des Vereins würde das Verfahren erneut in die Länge ziehen. Seit Dezember 2016 geht Eswe Versorgung vor dem Verwaltungsgericht gegen die Ablehnung des Windparks durch das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt vor.

Der Geschäftsführer der von Eswe für Windkraftanlagen auf der Hohen Wurzel gegründeten Tochter Taunuswind erklärte laut Wiesbadener Kurier, beim Vorliegen einer Genehmigung werde man „das Projekt unter den dann geltenden aktuellen Gesichtspunkten zu bewerten“ haben.

Überdies wollen der Wasserversorger Hessenwasser und die Arbeitsgemeinschaft Wasserversorgung Rhein-Main (WRM) diesem Bericht zufolge offenbar erreichen, dass die Schutzzonen III verbindlich Vorranggebiete für den Grundwasserschutz werden. Das bedeute, dass dann auch die Schutzzone III Vorrang vor Windanlagen hat. Neun der zehn auf der Hohen Wurzel geplanten Windanlagen liegen in einer Schutzzone III. 

Der Wiesbadener CDU-Vorsitzende und Bürgermeister, Oliver Franz, erklärte: „Das geplante Windkraft-Großprojekt dürfte schon jetzt endgültig gescheitert sein.“

„Rückschlag für Energiewende“

In Süd- und Mittelhessen sind im vergangenen Jahr keine Windräder mehr genehmigt worden. In Nordhessen waren es nur noch 16. Der Grund sei nicht allein das vor einem Jahr geänderte Erneuerbare-Energien-Gesetz, das von neuen Anlagen deutlich mehr Wirtschaftlichkeit fordert. Vielmehr haben etliche Windkraft-Projektierer wegen der immer aufwendigeren und langwierigen Genehmigungsverfahren aufgegeben

Demnach wurden 2017 in Südhessen die Anträge für 29 Anlagen zurückgezogen. Abgelehnt hat das Regierungspräsidium Darmstadt den Bau und Betrieb von vier Windkraftanlagen im Wetteraukreis aus Gründen des Denkmalschutzes sowie des Artenschutzes. Noch 2016 hatte das Regierungspräsidium Darmstadt in 11 Genehmigungsverfahren der Errichtung und dem Betrieb von insgesamt 43 neuen Anlagen zugestimmt, berichtet der Wiesbadener Kurier


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