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Klage gegen Städte wegen Abgas zunächst gescheitert

24.01.2018


Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf, wo sie die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen  will, in erster Instanz gescheitert. Das Verwaltungsgericht stufte die Klage als unzulässig und unbegründet ein (Az.: 6 K 12341/17). Ob ein einzelnes Auto zugelassen wird, entscheide nicht das Gericht sondern die Zulassungsstelle, .

Die Umwelthilfe kündigte an, dass sie per Sprungrevision die Entscheidung direkt vor dem Bundesverwaltungsgericht will.  Identische Klagen erhob sie in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.

Aller Voraussicht nach beeinflusse das Düsseldorfer Urteil eine andere Klage der DUH vor dem Bundesverwaltungsgericht nicht, wo die Umwelthilfe Fahrverbote für Diesel-Pkw in Städten mit einer Stickoxidbelastung über dem zulässigen Grenzwert. Die beiden Sachverhalte - hier eine Betrugssoftware im Auto, dort strengere Grenzwerte für Umweltzonen - hätten nichts miteinander zu tun, berichtet der spiegel-online.

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